SPD Hannover in der Corona-Krise:
Wir kümmern uns – und haben alle Menschen im Blick!
Unsere Maßnahmen und Anträge:
Was wir umsetzen konnten und was (noch) nicht
Wir bleiben dran – versprochen!
Die Corona-Krise hat uns fest im Griff. Seit Wochen herrscht ein nie da gewesener Ausnahmezustand. Die Menschen haben Angst um sich und ihre Lieben, aber auch um ihre Arbeitsplätze und ihre Zukunft. In diesen Zeiten ist eine vorausschauende Politik mit klarer sozialer Ausrichtung wichtiger denn je. Wir sind uns unserer besonderen Verantwortung in diesen schweren Zeiten bewusst und haben entsprechend gehandelt.
Unsere
Maßnahmen und Anträge: Was wir umsetzen konnten und was (noch)
nicht
So
haben wir unter anderem als Förderprogramm für Unternehmen und
Freiberufler eine Soforthilfe für 10 Millionen Euro Soforthilfe
bereitgestellt, die Kita-Gebühren für den Monat April erlassen,23
Zusatzplätze für gewaltbetroffene Frauen mit ihren Kindern
geschaffen und auch für eine zusätzliche Unterbringung von
obdachlosen Menschen gesorgt durch die Anmietung der Jugendherberge
in Hannover. Das alles ist bei weitem nicht genug. Doch leider gehört
zur Politik auch, dass nicht alle Initiativen und Forderungen
durchgesetzt werden und an dem Veto von Koalitionspartnern scheitern
können. So wurde beispielsweise unser Dringlichkeitsantrag
hannoversche Sportvereine mit 300.000 Euro zu unterstützen, hiesige
Hilfsorganisation wie das Deutsche Rote Kreuz oder den Malteser
Hilfsdienst eine Soforthilfe von 750.000 zur Verfügung zu stellen
von den Grünen im Rat nicht mitgetragen. Besonders bitter: Unser
Antrag auf einen Soforthilfefonds für ArbeitsnehmerInnen, die von
Kurzarbeit betroffen sind und ohnehin schon wenig verdient haben,
wurde nicht mitgetragen. Und auch Studenten und Rentner, die ihren
Minijob aufgrund der Krise verloren haben, sollte dieser
unterstützen.
Wir
bleiben dran – versprochen!
Es
gibt noch viele weitere Themen, die den Menschen unter den Nägeln
brennen wie beispielsweise das Thema Kitabetreuung oder die
Schrittweise Öffnung der Schulen. Wir versprechen, wir bleiben
weiter dran an diesen Themen und werden uns für die Menschen und
ihre Nöte in Hannover einsetzen. Und wir werden auch weiter dafür
kämpfen, dass unsere Anträge innerhalb der Koalition umgesetzt
werden.
Bleiben
Sie gesund!
Maria
Eggers
SPD-Ortsverein
Hannover-West