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1. Mai 2020: SPD Hannover in der Corona-Krise:

Wir kümmern uns – und haben alle Menschen im Blick!

Unsere Maßnahmen und Anträge:
Was wir umsetzen konnten und was (noch) nicht

Wir bleiben dran – versprochen!

Die Corona-Krise hat uns fest im Griff. Seit Wochen herrscht ein nie da gewesener Ausnahmezustand. Die Menschen haben Angst um sich und ihre Lieben, aber auch um ihre Arbeitsplätze und ihre Zukunft. In diesen Zeiten ist eine vorausschauende Politik mit klarer sozialer Ausrichtung wichtiger denn je. Wir sind uns unserer besonderen Verantwortung in diesen schweren Zeiten bewusst und haben entsprechend gehandelt.

Unsere Maßnahmen und Anträge: Was wir umsetzen konnten und was (noch) nicht

So haben wir unter anderem als Förderprogramm für Unternehmen und Freiberufler eine Soforthilfe für 10 Millionen Euro Soforthilfe bereitgestellt, die Kita-Gebühren für den Monat April erlassen,23 Zusatzplätze für gewaltbetroffene Frauen mit ihren Kindern geschaffen und auch für eine zusätzliche Unterbringung von obdachlosen Menschen gesorgt durch die Anmietung der Jugendherberge in Hannover. Das alles ist bei weitem nicht genug. Doch leider gehört zur Politik auch, dass nicht alle Initiativen und Forderungen durchgesetzt werden und an dem Veto von Koalitionspartnern scheitern können. So wurde beispielsweise unser Dringlichkeitsantrag hannoversche Sportvereine mit 300.000 Euro zu unterstützen, hiesige Hilfsorganisation wie das Deutsche Rote Kreuz oder den Malteser Hilfsdienst eine Soforthilfe von 750.000 zur Verfügung zu stellen von den Grünen im Rat nicht mitgetragen. Besonders bitter: Unser Antrag auf einen Soforthilfefonds für ArbeitsnehmerInnen, die von Kurzarbeit betroffen sind und ohnehin schon wenig verdient haben, wurde nicht mitgetragen. Und auch Studenten und Rentner, die ihren Minijob aufgrund der Krise verloren haben, sollte dieser unterstützen.

Wir bleiben dran – versprochen!

Es gibt noch viele weitere Themen, die den Menschen unter den Nägeln brennen wie beispielsweise das Thema Kitabetreuung oder die Schrittweise Öffnung der Schulen. Wir versprechen, wir bleiben weiter dran an diesen Themen und werden uns für die Menschen und ihre Nöte in Hannover einsetzen. Und wir werden auch weiter dafür kämpfen, dass unsere Anträge innerhalb der Koalition umgesetzt werden.

Bleiben Sie gesund!

Maria Eggers
SPD-Ortsverein Hannover-West



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